In Hüffenhardt

Ansichtssache, aber sehen Sie selbst.

Anmerkung, diese Bilder zeigen den Planungsstand, Anlagenhöhe 212m --> NEUER PLANUNGSSTAND vom 14.10.2016, Anlagenhöhe: "230m" !!!

2016.09.23 Buergerinformation Nr.5 Bild Kaelb

Blick 300 m westlich vom Kälbertshäuser Friedhof

2016.09.23 Buergerinformation Nr.5 Bild Huef 

Blick vom Hüffenhardter Wasserturm

(Unter Verwendung der Lageübersicht und der jeweiligen Betrachter-Schnitte wurde Position, Höhe sowie Größe der WEA ermittelt und in die Fotographie, dem Bildmaßstab bestmöglich angepasst, übertragen. Die Fotomontage stellt eine näherungsweise Situation dar, die nicht absolut verbindlich ist.)

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Bürgerinitiative „Pro Lebensraum Großer Wald“ e. V.

Bürgerinformation Nr. 13 "Ziel erreicht!"

 

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

wir, der Vorstand der Bürgerinitiative „Pro Lebensraum Großer Wald“ e.V., möchten uns heute herzlich bedanken! Bei Ihnen, den Mitgliedern der Bürgerinitiative, für die tatkräftige Unterstützung und bei der Bürgerschaft, für den ungebrochenen Rückhalt, den wir im Verlauf unserer Arbeit erfahren durften.

Es war ein gemeinsamer Kraftakt, der uns mit basisdemokratischen Mitteln über das initiierte Bürgerbegehren zum weichenstellenden Bürgerentscheid am 30.10.2016 führte. Auch das Schreckgespenst von BM Neff, dass der Windkraftausstieg 1 Million Euro kosten könnte, hielten 1.004 von 1.283 Bürgerinnen und Bürger nicht davon ab, mit ihrer abgegebenen Stimme dem Gemeinderat zu signalisieren, dass die Windkraft in Hüffenhardt nicht erwünscht ist.

Mit einer Enthaltung hat der Gemeinderat am 28.09.2017 sein am 01.12.2016 im Amtsblatt gegebenes Wort gehalten. Er hat der Aufhebung des Nutzungsvertrags mit der Firma Fortwengel zugestimmt und BM Neff mit der Unterzeichnung der Aufhebungsvereinbarung beauftragt. Kurz vor dem Jahrestag des Bürgerentscheids wurde nun diese Unterschrift vollzogen und damit das Kapitel Windkraft im „Großen Wald“ zugeschlagen.

Mit konsequenter und stets sachorientierter Arbeit haben wir unsere gesteckten Ziele erreicht! Wir konnten den Bau der Windkraftanlagen im „Großen Wald“ verhindern. Der „Große Wald“ bleibt somit für uns als Naherholungsgebiet und für die Tier- und Pflanzenwelt als Lebensraum erhalten. Die bekannten negativen Auswirkungen der Windkraftanlagen werden uns nicht belasten. Auch die Gemeindekasse wird durch den Vertragsausstieg nur gering belastet; es sind lediglich einmalig rund 75 € je Einwohner. 

Die Bürgerinitiative „Pro Lebensraum Großer Wald“ e.V. wird weiterbestehen und quasi als „Feuerwehr in Sachen Windkraft“ Brandwache halten. All denjenigen, die als Windkraftbefürworter ihre Ziele nicht erreicht haben, danken wir heute ebenfalls für die meist sachlich geführte Auseinandersetzung.

Ob für oder gegen Windkraft: Schauen wir ab heute miteinander nach vorne und gestalten zusammen unsere gemeinsame Zukunft in Hüffenhardt und Kälbertshausen!

 

Der BI-Vorstand:                 Armin Hagendorn, Bernd Siegmann, Petra Vornhagen, Thorsten Ruf, Horst Kühner, Lothar Sigmann, Tatjana Frey Hüffenhardt/Kälbertshausen

 


 

Zentrale Punkte des Aufhebungsvertrags:
Aufhebung des Nutzungsvertrags vom 10.09.2014. Aufhebung der Kündigung der Gemeinde nach § 7 Ziffer 2b vom August 2016. Vorrang der Firma Fortwengel Windkraftplanung GmbH, wenn in den nächsten 10 Jahren auf gemeindeeigenen Flächen erneut Windenergieanlagen projektiert werden sollten. Regelung, dass mit dem Aufhebungsvertrag sämtliche öffentlich-rechtliche und privat-rechtliche Ansprüche abgegolten sind. Finanzielle Abwicklung: Rückerstattung bisher durch die Fortwengel Windkraftplanung GmbH an die Gemeinde bezahlter Nutzungsentgelte in Höhe von 55.200 €. Erwerb von Ergebnissen/Rechten aus naturschutzfachlichen Untersuchungen, sowie digitale Geodaten in Höhe von 160.000 € durch die Gemeinde.

Hintergründe zum Aufhebungsvertrag:
Von den im Nutzungsvertrag vom 10.09.2014 enthaltenen Kündigungsmöglichkeiten waren zwei nutzbar. Die erste hätte zu Kündigungskosten von ca. 800.000 € geführt. Die zweite, ohne Kündigungskosten, wurde im August 2016 von der Gemeinde ausgesprochen. Diese Kündigung konnte Fortwengel durch die jährliche Zahlung von 27.600 € abwenden. Diese Möglichkeit hatte Fortwengel bereits zweimal genutzt und insgesamt 55.200 € gezahlt. Durch zwei weitere Zahlungen von jährlich 27.600 €, hätte Fortwengel die Kündigung weiterhin bis zum 30.06.2019 abwenden können. Hätte Fortwengel bis zu diesem Zeitpunkt nicht mit dem Bau der WKA begonnen wäre die Kündigung erfolgt, ohne dass für die Gemeinde Kosten entstanden wären. Die bis zu diesem Zeitpunkt von Fortwengel geleisteten Zahlungen in Höhe von insgesamt 110.400 € hätte die Gemeinde nicht zurückerstatten müssen.

Um bis zum 30.06.2019 mit dem Bau der WKA beginnen zu können hätte Fortwengel:

  • Beim Regierungspräsidium Karlsruhe ein Zielabweichungsverfahren durchlaufen müssen,
  • beim Landratsamt des NOK eine Genehmigung nach dem BImSch-Gesetz erhalten müssen und
  • nach der BImSch-Genehmigung wäre eine erfolgreiche Teilnahme an einer nur dreimal im Jahr stattfindenden bundesweiten Ausschreibung bei der Bundesnetzagentur nötig gewesen.

Aus vielerlei fundierten Gründen war mit einem zeitintensiven und nicht erfolgreichen Genehmigungsverfahren nach dem BImSch-Gesetz zu rechnen. Die erfolgreiche Teilnahme an dem Ausschreibungsverfahren bei der Bundesnetzagentur stellte eine weitere und bis heute in Baden-Württemberg noch nicht überwundene Hürde dar. Baden-Württemberg hat als Schwachwindgebiet bei den bisher erfolgten Ausschreibungen noch keinen Zuschlag erhalten. Mit den im Ausschreibungsverfahren bislang erzielten Einspeisevergütungen lässt sich hier kein wirtschaftlicher Betrieb und damit auch keine solide Finanzierung erzielen. Darüber hinaus wäre eine Fortsetzung der Projektierung für Fortwengel mit weiteren erheblichen Kosten verbunden gewesen.

Fazit:

Aufgrund der erdrückenden Faktenlage ist der Erhalt einer Genehmigung nach dem BImSch-Gesetz und eine erfolgreiche Teilnahme bei der bundesweiten Ausschreibung bis zum 30.06.2019 für Fortwengel nicht wahrscheinlich gewesen. Dies hätte für Fortwengel bei weiteren hohen Investitionen einen Totalverlust des eingesetzten Kapitals bedeutet. Der Aufhebungsvertrag stellt für die Firma Fortwengel Windkraftplanung GmbH eine Schadensbegrenzung dar.
Durch die einmalige Zahlung von 160.000 € und der Rückerstattung der von Fortwengel zur Abwendung der Kündigung gezahlten Nutzungsentgelte in Höhe von 55.200 €, wurde für die Gemeinde mit dem Aufhebungsvertrag ein Rechtsfrieden erkauft.

 

Windpark wird zunächst nur intern beraten

Hüffenhardt  In einem Bürgerentscheid haben es die Hüffenhardter abgelehnt, weitere Schritte in Richtung eines Windparks zu unternehmen. Wie es jetzt weiter geht, will der Gemeinderat zunächst nichtöffentlich besprechen.

Von Simon Gajer

Windpark wird zunächst nur intern beraten

In einem Bürgerentscheid haben es die Hüffenhardter abgelehnt, weitere Schritte in Richtung eines Windparks zu unternehmen. Bürgermeister Walter Neff hat in der ersten Sitzung des Gemeinderats nach dem Votum lediglich eine kurze Stellungnahme verlesen.

Sogar von Seiten der Bürger gab es keine Nachfragen. Das hatte vor der Abstimmung anders ausgesehen, als teilweise hitzig diskutiert worden war.

Folgen des Ausstiegs noch nicht geklärt

Es ist davon auszugehen, dass der Gemeinderat zunächst in nichtöffentlichen Sitzungen darüber spricht. Neff sagte, dass sich als erstes das Gremium intern mit den weiteren Schritten befassen werde.

Welche Folgen das für den Vertrag hat, müsse der Gemeinderat beantworten. "Das wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen", sagte Neff. Die Gemeinde hatte Fortwengel Windkraftplanung GmbH gestattet, im Wald einen Windpark zu realisieren. Nun geht es um einen Ausstieg und Zahlungen der Kommune.

Wir bitten um zahlreiche Teilnahme an der Unterschriftenübergabe 
der Bürgerinitiative am 12. Mai um 19:00 Uhr am Rathaus in Hüffenhardt

Am 11. März haben wir anlässlich unserer ersten Informationsveranstaltung im Bürgerhaus in Kälbertshausen die Unterschriftensammlung gegen den Bau der Windkraftanlagen auf der Gemarkung Hüffenhardt/Kälbertshausen gestartet. Nach nun zwei Monaten und einer überwältigenden Resonanz in der Bevölkerung möchten wir dem Bürgermeister und den anwesenden Gemeinderäten den aktuellen Zwischenstand unserer Unterschriftensammlung überreichen.
 
Die Übergabe erfolgt am kommenden Donnerstag den 12. Mai um 19:00 Uhr am/im Rathaus in Hüffenhardt.
 
Wir bitten alle BI-Mitglieder sich die Zeit zu nehmen und durch die Anwesenheit am Rathaus einen würdigen Rahmen zu setzen. Je mehr Bürgerinnen und Bürger kommen, umso besser.
Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung.
 
Armin Hagendorn
1. Vorsitzender
Bürgerinitiative "Pro Lebensraum Großer Wald“

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Bürgerinitiative „Pro Lebensraum Großer Wald“ e. V.

Bürgerinformation Nr. 1

 

Bürgermeister Walter Neff und die Mehrheit des Gemeinderats beabsichtigen den Bau eines aus sieben 212 m hohen Windindustrieanlagen bestehenden Windparks auf der Gemarkung von Hüffenhardt im Großen Wald an raumbedeutsamer, landschaftssensibler und ökologisch wertvoller Stelle. Durch den Bau und den damit verbundenen Eingriffen in Landschaft und Natur würde der Große Wald seine bisherigen Funktionen als Erholungswald für die Bevölkerung und als Habitat / Rückzugs- und Brutgebiet für viele, darunter seltene und auch auf allen Schutzlisten stehenden Arten weitgehend verlieren.

Ein für den 24.02.2016 geplanter Gemeinderatsbeschluss sollte für die Firma Fortwengel Holding GmbH den planungsrechtlichen Boden ebnen, auf dessen Grundlage der Bauantrag für den Windpark möglich geworden wäre. Dieser Gemeinderatsbeschluss konnte bis heute erfolgreich verhindert werden.

Der seit dem 18.02.2016 tätige, lose Personenzusammenschluss hat am 04.03.2016 die Bürgerinitiative „Pro Lebensraum Großer Wald“ gegründet. Die Bürgerinitiative hat sich das nachfolgende Ziel gesetzt:

Wir möchten den Bau von Windkraftanlagen auf der Gemarkung Hüffenhardt und Kälbertshausen verhindern und damit den "Großen Wald" als Naherholungsgebiet für uns Menschen und als Lebensraum für Tier und Pflanzenwelt erhalten.

Mit dem Ohr an der Bürgerschaft hat die Bürgerinitiative (BI) das vorhandene Informationsvakuum ausgefüllt und die gesamte Bürgerschaft umfassend und intensiv über den geplanten Bau des Windparks informiert. Hierbei wurde auch die direkt betroffene Gemeinde Hochhausen mit einbezogen. Die Information erfolgte mit Informationsblättern an alle Haushalte, mit Pressemitteilungen, einer Informationsveranstaltung im Bürgerhaus in Kälbertshausen am 11.03.2016 und einer Wanderung durch den „Großen Wald“ zu den geplanten Windkraftstandorten am 02.04.2016. Weitere Informationen erfolgten im Rahmen der BI-Mitgliederversammlung und des BI-Stammtisches sowie in unzähligen Einzelgesprächen.

Die BI hat immer wieder den sachlichen Dialog zum Bürgermeister und Gemeinderat gesucht. Dies erfolgte in mehreren Einzelgesprächen und einem durch die BI initiierten Round Table mit Herrn Bürgermeister Walter Neff und dem vollzähligen Gemeinderat am 22.03.2016.

Alle Informationen erhielt die BI bisher nur auf hartnäckiges Nachfragen in den Gemeinderatssitzungen und auf schriftliche Anfragen. Leider ist der sachliche Dialog bis heute nur eine Einbahnstraße, Informationen werden oft mit dem Hinweis - die Information erfolgt „zu gegebener Zeit“ - solange wie möglich zurückgehalten.

Nachdem immer mehr Einzelheiten über das Ausmaß der drohenden Naturzerstörung bekannt wurden, hat sich das in der Bürgerschaft vorhandene und auch weiterhin zunehmende Protest-Potential in einer starken Unterstützung der BI niedergeschlagen.

Um das Stimmungsbild in der Bürgerschaft zum geplanten Windpark einschätzen zu können wurde am 11.03.2016 eine Unterschriftenaktion gestartet.

Nach nur 2 Monaten Laufzeit und einer überwältigenden Resonanz hatten sich insgesamt 980 Bürgerinnen und Bürger gegen die Windkraft-Pläne ausgesprochen; davon entfielen 819 Unterschriften auf Hüffenhardt und Kälbertshausen, 130 Unterschriften auf Hochhausen, Neckarmühlbach und Haßmersheim sowie 31 Unterschriften auf umliegende Gemeinden. 

Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich deutlich gegen die Windkraft ausgesprochen, hatten sich aber aus Angst vor Nachteilen nicht getraut zu unterschreiben.

Eindeutig war und ist, dass eine große Anzahl der Bürgerinnen und Bürger froh war und ist, informiert und angesprochen worden zu sein und dass es Mitbürgerinnen und Mitbürger gibt, die für sie sprechen.

Am 12.05.2016 wurden die Unterschriften Herrn Bürgermeister Neff und den anwesenden Gemeinderäten im Beisein von rund 120 interessierten Bürgerinnen und Bürgern vor dem Rathaus in Hüffenhardt übergeben.

Um den sicheren Bau der 7 Windkraftanlagen im „Großen Wald“ zu verhindern ist es nötig, die punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans zu verhindern. Es wurde vielfach der Kontakt zu Bürgermeister und Gemeinderäten zum sachlichen Dialog gesucht. Aus Sicht der BI kamen wir leider zu dem Schluss, dass im Gemeinderat keine sichere Mehrheit gegen den Bau der Windkraftanlagen zu erreichen ist. Hieraus folgte, dass die Verhinderung des Windparks nur durch ein Bürgerbegehren zu erreichen sein wird. Daher hat die BI mit der Übergabe der Unterschriften aus der Unterschriftenaktion am 12.05.2016 auch ein initiiertes Bürgerbegehren übergeben, welches von 220 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt wurde.

In der Gemeinderatssitzung vom 06.07.2016 erklärte der Gemeinderat das eingereichte initiierte Bürgerbegehren für zulässig. Hierbei hatte der Gemeinderat keine Ermessensentscheidung sondern musste das Bürgerbegehren für zulässig erklären, da keine Verfahrensfehler vorlagen. Allerdings hätte der Gemeinderat die mit dem Bürgerbegehren verlangte Maßnahme beschließen können, dann wäre der Bürgerentscheid entfallen. Diese Möglichkeit stand zwar in der Sitzungsvorlage zur Gemeinderatssitzung, sie wurde aber weder verlesen noch erörtert. Vielmehr folgte der Gemeinderat einstimmig dem Verwaltungsvorschlag, das Votum der Bürgerinnen und Bürger in dieser Sache einzuholen.

Somit wird die Bürgerschaft von Hüffenhardt und Kälbertshausen am 30.10.2016 in einem Bürgerentscheid über die Frage abstimmen:

"Sind Sie gegen die Einleitung einer punktuellen Änderung des Flächennutzungsplans im Gebiet "Großer Wald", welche die Errichtung von Windkraftanlagen dort ermöglichen soll?"

 Sind Sie gegen den Bau der Windkraftanlagen, dann müssen Sie am 30.10.2016 mit

„Ja“

abstimmen.

Auf unserem Weg den Bau der 7 Windkraftanlagen im „Großen Wald“ zu verhindern, haben wir mit der Erklärung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und mit dem Bürgerentscheid am 30.10.2016 erst zwei wichtige Meilensteine auf einem langen Weg erreicht. Wie lange dieser Weg werden wird, hängt maßgeblich vom weiteren Widerstand von Bürgermeister Walter Neff und einer Mehrheit des Gemeinderats ab. Die klare Aussage von Bürgermeister Walter Neff - auf Nachfrage der BI in der Gemeinderatssitzung am 06.07.2016 - an der Windkraft festzuhalten und das Einschalten des Forums Energiedialog, welches Bürgermeistern und Kommunen auf Landeskosten mit Rat und Tat bei der Umsetzung von Windkraftanlagen hilft, lässt ahnen, dass wir so schnell nicht zur Ruhe kommen werden.

 

Der BI-Vorstand:   Armin Hagendorn, Bernd Siegmann, Petra Vornhagen, Thorsten Ruf, Horst Kühner, Lothar Sigmann, Tatjana Frey Hüffenhardt/Kälbertshausen

 

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